Hier geht es zur Anmeldung

Datum:

Freitag, 05. Oktober 2012 bis Sonntag, 07. Oktober 2012

Ort:

Bildungszentrale der ver.di Jugend

Unter den Linden 30

34311 Naumburg bei Kassel (Hessen)

Telefon: 056 25 / 99 97 - 0

Telefax: 056 25 / 99 97 - 19

In seinem Text „Was tun? Und wer zum Teufel tut es?“ führt David Harvey aus, dass „diese beiden Fragen (dazu) neigen, sich gegenseitig zu blockieren: Es ist schwer zu sagen, was zu tun ist, ohne eine Vorstellung davon zu haben, wer es tun soll. Umgekehrt ist es genauso schwierig herauszufinden, wer etwas tun könnte, ohne zu wissen, was es ist. Es lassen sich großartige Vorstellungen entwickeln, was wir tun sollten. Aber dann schaut man sich um und fragt sich: »Wer zum Teufel soll das tun?«“
Vielleicht ist es eher so: Es kann und muss wieder etwas getan werden, die Zeit der »al-ternativlosen Sachzwänge« ist vorbei. Die alternativen Wege sind freilich häufig nur schemenhaft erkennbar, weshalb wir häufig kleine Schritte gehen, weil die großen noch zu unsicher erscheinen. Zudem
Das Programm der diesjährigen fds-Akademie sieht vor, den Kompass politischer Alter-nativen im Sinne linker Reformprojekte genauer auszurichten. Keineswegs nur in Rich-tung kommender Bundestagswahl, aber auch im Hinblick darauf soll es darum gehen, die für das »forum demokratischer sozialismus« im Mittelpunkt stehenden Reformprojek-te zu debattieren. Die Titelfrage – wer tut es – orientiert deshalb nicht auf ein historisches Subjekt, sondern lädt ein, gemeinsam zu ergründen: Womit beginnen? Wer kann/will was tun? Was kann erwartet werden?

FREITAG, 5. Oktober 2012

17:00 Uhr Anreise

18:00 Uhr Abendessen

19:30 Uhr Eröffnung und Auftaktpodium: „Radikalreformerische Politik 2013ff.“

Teilnehmende:

• Michael Reschke (Chefredakteur der Zeitschrift „spw“)
• Annett Mängel (Geschäftsführerin der Zeitschrift „Blätter für deutsche und inter-nationale Politik“)
• Joachim Bischoff (Mitherausgeber der Zeitschrift „Sozialismus“)
• Tobias Dürr (Chefredakteur der Zeitschrift „Berliner Republik“) - angefragt
• Jörg Schindler (Redaktion des Magazins „Prager Frühling“)

Moderation: Tom Strohschneider (Chefredakteur der Tageszeitung „Neues Deutsch-land“)

In den 1990er Jahren wurde von den Zeitschriften »spw«, »Andere Zeiten« sowie »Uto-pie kreativ« der sogenannte Crossover-Diskurs initiiert und geführt, bei dem der Begriff "radikalreformerische Politik" im Zentrum stand.
Zwischenzeitlich existieren sowohl die »Anderen Zeiten« als auch »Utopie kreativ« nicht mehr und war mit dem Regierungsantritt von rot-grün die Debatte über radikalreformeri-sche Politik nachhaltig erledigt.
Wenn wir heute also "Radikalreformerische Politik 2013ff." debattieren, bedeutet dies vermutlich einen Blick zurück, vor allem aber nach vorn. Notwendig ist sicherlich nicht der hundertste Aufguss von rot-grün-Kritik, sondern die Identifizierung dessen, was die Linke in nächster Zukunft an Reformaufgaben zu erledigen hat, welche Ergebnisse oder Konzepte bereits vorliegen und die Erkenntnis, dass für die Umsetzung mehr als nur die Hoffnung auf ein Mitte-Links-Regierungsbündnis erforderlich ist.

SAMSTAG, 6. Oktober 2012

10:00 Uhr Samstags-Lecture: "Radikale Realpolitik, passive Revolutionen vs. sozialistische Transformationen"

• Mario Candeias-Bechstein (Rosa-Luxemburg-Stiftung)

Systemkrise oder business as usual, zwischen diesen beiden Positionen changiert die Einschätzung der gegenwärtigen Krise. Doch weder ist der Kapitalismus als solches in der Krise, noch kann die Form kapitalistischer Entwicklung der letzten 30 Jahre einfach weiter verfolgt werden. Die spezifische Form der transnationalen informationstechnolo-gischen Produktions- und Lebensweise unter neoliberaler Hegemonie ist in eine struktu-relle oder organische Krise geraten. Wir stehen am Beginn einer erneuten Transformati-on des Kapitalismus. Um seine Gestalt wird in den nächsten Jahren gekämpft werden. Wie kann angesichts der nachteiligen gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse dennoch eine sozialistische Transformation im Sinne einer revolutionären Realpolitik (Luxemburg) verfolgt werden? Also, was tun (Lenin) – und „wer zum Teufel tut es“ (Harvey 2009)?

Mittagspause

14:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Forum 1: Europa von links

• Frank Puskarev (Büroleiter bei Thomas Händel, MdEP)
• Axel Troost (MdB, stellv. Parteivorsitzender)

Moderation: Nora Schüttpelz

In der europäischen Linken wird seit jeher der Streit um Europa erbittert geführt. Die Po-sitionen reichen vom „Zerschlagen des zentralistisch-imperialistischen Gebildes“, wie es etwa die griechischen Kommunisten fordern, bis zur Forderung nach den „Vereinigten Staaten von Europa“, wie sie in Teilen der deutschen LINKEN, bei den Grünen oder manchen Sozialdemokraten vertreten wird.
Eins ist klar: Die Europäische Union ist derzeit viel stärker ein Instrument von Eliten und einer neoliberalen Denkmustern verhafteten Wirtschafts- und Sozialpolitik. Die Mitspra-che am „Europäischen Projekt“ wird verweigert oder – wo dies nicht ging, wie in Frank-reich, den Niederlanden oder Irland – deren Resultate ignoriert. Die passive Frustration, Distanz und Kritik der Menschen an dieser Art von Europa wächst und lässt die Mythen des souveränen Nationalstaates, in dem eine gute Politik selbstbestimmt realisiert wer-den könnte, wieder aufleben.
Wenn eine reaktive Kritik der "Rettungsschirme", Aushöhlung von Sozialstandards und fehlender Demokratisierung des europäischen Projekts nicht die alleinige Antwort sein soll, geht es um die Frage, wie ein Europa von links und mit links gestaltet werden kann.

Forum 2: Genossenschaften und Solidarische Ökonomie

• Jürgen Kluthe (MdEP)
• Martin Schirdewan (Mitglied des Parteivorstandes)

Moderation: Luise Neuhaus-Wartenberg

Mit der Genossenschaft „FAIR Wohnen“ hatte DIE LINKE. in der politischen Debatte ein Zeichen gesetzt: Genossenschaftliche Mitbestimmung statt Privatisierung. Es zeigt sich, dass Genossenschaften wieder en vogue sind. Vorbei die Zeiten, als Genossenschaften in erster Linie an „Neue Heimat“ assoziierten.
Die Genossenschaftslandschaft ist freilich vielfältig und nicht jede Unternehmung dieser Rechtsform ist mit dem Anspruch solidarischer Ökonomie im gesellschaftspolitischen Sinne verbunden. In diesem Forum wollen wir gemeinsam mit Jürgen Kluthe einen Blick auf die Potenziale von Genossenschaften und solidarischer Ökonomie werfen und mit Martin Schirdewan Erkenntnisse aus ostdeutschen Genossenschaften diskutieren, um uns auf diesem Wege der Frage zu nähern, wie eine linke Strategie zur Förderung soli-darischer Ökonomie aussehen müsste.

Forum 3: Keine Reformpolitik ohne linke Netzpolitik

• Tobias Schulze (Referent für Forschungs- und Technologiepolitik der Linksfraktion im Deutschen Bundestag)
• Jörg Braun (Referent für Netzpolitik im MdB-Büro von Petra Sitte)

Moderation: Benjamin-Immanuel Hoff

Das Internet hat die Rahmenbedingungen und Handlungsmöglichkeiten politischen Handelns massiv verändert. Zwischenzeitlich ist das Internet und die Nutzung seiner Möglichkeiten selbst zu einem Thema der politischen Auseinandersetzung geworden. Die Digitalisierung nahezu aller Lebensbereiche hat dazu beigetragen, dass »Netzpolitik« gesamtgesellschaftliche Bedeutung insofern erlangt hat, dass Reformpolitik mögli-cherweise ohne Netzpolitik nur noch unvollständig denkbar ist. Weil zwar einerseits das Internet stetiges Medium unseres Handelns und gleichzeitig Netzpolitik weiterhin ein Thema für Spezialist/-innen ist, soll in diesem Forum das Handlungsfeld der linken Netzpolitik beleuchtet werden.

16:30 bis 18:30 Uhr

Forum 4: Re-Kommunalisierung und Rückgewinnung des Öffentlichen – von der Idee zur politischen Strategie

• Joachim Bischoff / Björn Radtke (Hamburg, Zeitschrift Sozialismus)
• Klaus Lederer (Landesvorsitzender Berlin)

Moderation: Eva von Angern

Über lange Zeit war ein »Legitimationsverlust« öffentlicher und kommunaler Unterneh-men in der neoliberalen Entwicklungsphase des Kapitalismus zu konstatieren. Damals verband sich die Liberalisierung vieler Daseinsvorsorgesektoren mit der weitgehenden De-Legitimation jeglichen staatlichen Wirtschaftens und dominierte die Argumentation, dass öffentlichen Leistungen in privater Regie und auf offenen Märkten besser, billiger und kundenfreundlicher zu erbringen seien.
Die Krise hat auch diese Vorstellungen verändert. Re-Kommunalisierungen und die Rückgewinnung des Öffentlichen ist keine Phantasie mehr, sondern Praxis, wenn auch in immer wieder neu zu erstreitenden Einzelfällen.
Wie aus diesen Einzelfällen eine politische Strategie werden kann und warum Re-Kommunalisierungen mit der Idee einer neuen Wirtschaftsdemokratie zu verbinden sind, diskutieren wir gemeinsam mit Joachim Bischoff, Björn Radtke und Klaus Lederer.

Forum 5: Radikale Arbeitszeitverkürzung oder Bedingungsloses Grundeinkommen – warum nicht beides?

• Katja Kipping (Parteivorsitzende)
• Harald Werner (bis 2011 Mitglied des Parteivorstandes)

Moderation: Jörg Schindler (stellv. Landesvorsitzender Sachsen-Anhalt)

In Heft 01/2012 der "Blätter für deutsche und internationale Politik" formulierte der frühere IG Medien-Vorsitzende und heutige Mitherausgeber der „Blätter“, Detlef Hensche, "Es ist kein Zufall, dass die von Teilen der Linken favorisierte Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens nicht wenige, vor allem junge Menschen in ihren Bann zieht. Wer aber dieses Konzept ablehnt, muss sich erst recht der Mühe unterziehen, ein überzeu-gendes emanzipatorisches und soziales, die gesellschaftliche Spaltung überwindendes Projekt zu entwickeln. Ein zentraler Baustein eines solchen muss die Arbeitszeitverkür-zung sein.“
Für uns stellt sich die Frage, ob eine solche Dichotomie inhaltlich, wie unter dem strate-gischen Gesichtspunkt der Ökonomie der Kräfte für reformorientierte Politik sinnvoll ist. Gemeinsam mit Katja Kipping, und Harald Werner führen wir damit eine Diskussion wei-ter, die und bereits in den Thesen des forum demokratischer sozialismus zum Entwurf des Parteiprogramms der LINKEN beschäftigt hatte.

SONNTAG, 7. Oktober 2012

10:00 Uhr Sonntags-Lecture: „Mosaiklinke – Entwicklungsstand und Herausforderungen“

• Hans-Jürgen Urban (IG Metall)

Vor einigen Jahren führte Hans-Jürgen Urban, Mitglied des IG Metall-Hauptvorstandes den Begriff ‚MosaikLinke‘ in die Debatte ein. Darunter ist nicht weniger zu verstehen, als ein ‚Kooperationsverbund kritischer Kräfte (…), indem sich unterschiedliche Akteure, Organisationen und Individuen zusammentun und die Spezifika ihrer Handlungspotenzi-ale zu einem politischen Projekt zusammenfügen – und dies, ohne eigene Identitäten preiszugeben. (…) Dabei ist die Mosaik-Linke nicht mit klassisch-linken Vorstellungen von Bündnispolitik eines mit hegemonialen Kapazitäten ausgestatteten Teilakteurs in eins zu setzen.‘
Die Gründung des Instituts Solidarische Moderne ist das bislang prominenteste Beispiel der Adaption dieser Idee. Gleichzeitig ist zu fragen, ob es mehr Beispiele für eine Crossover-Politik derjenigen gibt, die unter Mosaik-Linke gefasst werden.
Wir haben Hans-Jürgen Urban gebeten, gemeinsam mit uns einen Blick auf den Ent-wicklungsstand und die Herausforderungen der Mosaik-Linke zu werfen.

12:30 Uhr Verabschiedung und Mittagessen