Forum demokratischer Sozialismus
04.06.2012

DIE LINKE vor der Spaltung?

Harald Werner zum Verlauf des Göttinger Parteitages

Gregor Gysi sprach in seiner Göttinger Parteitagsrede von denkbarer Spaltung, Lafontaine donnerte dagegen und wollte das S-Wort aus der Diskussion verbannen. Beides trug dazu bei, dass es die Presse am folgenden Tag umso häufiger zitierte. Nicht ohne Grund übrigens. Nach dem in Göttingen ausgebliebenden Erdbeben nährt das Thema Spaltung neue Hoffnungen bei allen, die der LINKEN das Totenglöckchen läuten möchten. Die SPD-Rechte hat Dietmar Bartsch und Stefan Liebich schon mal Asyl angeboten. Wobei die Offerte ebenso absurd ist, wie eine wirkliche Spaltung. Was tatsächlich drohen könnte, ist eine sich beschleunigende Erosion.

Die Spaltung ist längst schon da

Wenn ich auch der Meinung bin, dass die Krise der LINKEN nicht nur hausgemachte Ursachen hat, sondern vor allem äußeren Umständen geschuldet ist, dann haben gerade diese Umstände deutlich gemacht, wie tief die Partei bereits seit ihrer Gründung gespalten ist. Kaum programmatisch aber politisch kulturell und deshalb in fast allen Fragen, die ihre Taktik berühren. Keine andere Partei muss eine solche Vielfalt politscher Erfahrungen, sozialer Biografien und gewohnter Politikformen miteinander unter einen Hut bringen wie die LINKE. An sich ein große Chance, die aber schnell verspielt ist, wenn für die tiefen Widersprüche keine Bewegungsform gefunden wird. Aus lauter Euphorie über den rasanten Aufstieg hat es die Partei versäumt, diese inneren Gegensätze zumindest abzubauen.

Als erstes den zwischen Ost und West, der sich in einem unterschiedlichen Politikverständnis ausdrückt, aber auch im Sprachgebrauch, wo eine unterschiedliche Wortwahl nicht selten als gegensätzliche Politik ausgelegt wird. Bei näherer Betrachtung der unterschiedlichen Flügel erweisen sie sich weniger als linke oder rechte, als welche mit östlicher oder westlicher Verankerung. Die gegenseitige Wahrnehmung wird von ideologischen Deutungsmustern gefiltert, die sich so verfestigt haben, dass eine unmissverständliche Kommunikation desto schwerer wird, je mehr sich die gemeinsame Krise zuspitzt.

Zweitens ist unübersehbar, dass die LINKE in sich selbst Widersprüche austrägt, die vor ihrer Gründung hauptsächlich zwischen verschiedenen theoretischen Schulen oder Bewegungen bestanden. Nämlich zwischen unterschiedlichen Lesarten des Marxismus oder verschiedenen Praxisfeldern, wie etwa zwischen Gewerkschaften und Umweltbewegung. Lager, die sich früher mit Zeitschriftenartikeln oder Büchern bekriegten, schlagen sich heute in der LINKEN in der Gestalt von AG`s oder Strömungen herum, und eben auf Parteitagen. Es geht um theoretische Grundfragen, die nichts als solche diskutiert werden, sondern im Gewand politischer Richtungen auftreten.

Oskar Lafontaine hat Recht, wenn er sagt: „eine Spaltung ist nur dann erforderlich, wenn gravierende programmatische Unterschiede festgestellt werden.“ Was aber sind programmatische Unterschiede, wenn das Programm selbst jede Menge Unterschiedliches in seinen Formelkompromissen versteckt? Und ist es nicht eine liebe Gewohnheit sozialistischer Parteien, programmatische Unterschiede aus allseits akzeptierten Texten herauszulesen? Es kommt beim Herausfinden von Gemeinsamkeiten überhaupt weniger auf das Lesen, als auf das miteinander reden an. Und daran mangelt es in dieser Partei am meisten, wo mehr über- als miteinander geredet wird. Zwischen Ost und West, wie zwischen den Strömungen und leider auch zwischen der Führung und der Basis der Partei.

In einem hat Oskar dennoch recht: Alle miteinander wollen über den Kapitalismus hinaus – und dafür gibt es in der hiesigen Parteienlandschaft weder eine Alternative, noch kann keines der denkbaren Spaltprodukte ohne die existieren, von denen es sich spalten könnte. Denkbar ist lediglich, dass sich die Gegensätze so zuspitzen, dass am Ende nur noch die übrigbleiben, die den Dauerkonflikt aushalten können.




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