Christina Ujma in: spw 6/2010

Die links-sozialdemokratische Zeitung "spw" hat in ihrer aktuellen Ausgabe einen umfangreichen Artikel zu den Herforder Thesen publiziert. Vor dem Hintergrund der Programmdebatte in der LINKEN erscheint es sinnvoll, diesen Rückblick linker Sozialdemokrat/-innen und Marxist/-innen in der SPD auch als fds zur Kenntnis zu nehmen. Deshalb dokumentieren wir diesen Beitrag aus der Zeitschrift "spw".

30 Jahre nach dem Erscheinen der Herforder Thesen freuen wir uns darüber, dass dieses Dokument aus der Anfangszeit der spw immer noch aktuell scheint und Diskussionen in der bundesdeutschen Linken hervorruft. Ein bisschen neidisch blicken wir zurück in eine Zeit, in der noch weitergehende Sozialismusperspektiven zur Debatte standen. Wir laden mit den drei vorliegenden Artikeln zu den Herforder Thesen, Hilferdings Finanzkapital sowie der Sammelrezension Linkssozialismus im 20. Jahrhundert insbesondere die neuen Generationen von Jusos zur Theoriearbeit ein. In den nächsten Ausgaben setzen wir die Diskussion fort – als notwendige Grundlage für moderne sozialistische Reformprojekte. Ansonsten sagen wir: Happy birthday Herforder Thesen!
Kai Burmeister und Stefan Stache

Die Herforder Thesen, das bedeutendste Programmdokument von marxistischen Sozialdemokraten
der Nachkriegszeit hat gerade 30. Geburtstag gehabt und keiner hat es gemerkt, jedenfalls keiner in der SPD. Stattdessen haben ein paar übergetretene Herforder in der Linkspartei eine kleine Feier unter Ausschluss von SPD und SPW gemacht, was angesichts des sozialdemokratischen Charakters der Thesen reichlich seltsam anmutet. Denn an linkssozialdemokratischem Selbstbewusstsein hat es
der Verfassergruppe unter Federführung von Detlev Albers damals nicht gemangelt, dass wird gleich einleitend deutlich. In dezidierter Distanz zu den sektiererischen Kleingruppen von DKP, KBW usw. wird im Namen der sozialdemokratischen Linken der Marxismus in die realexistierende Arbeiterbewegung zurückgeholt, für die die SPD damals weitgehend einen legitimen parteipolitischen Alleinvertretungsanspruch hatte.
Dabei wird in den Herforder Thesen die Sozialdemokratie nicht als deutsche, sondern als europäische Formation begriffen und eine weltweite d.h. globale Perspektive gleich mitgedacht:

Linke Sozialdemokraten, die sich unter solchen Bedingungen als »der entschiedenste, immer weitertreibende Teil« ihrer Partei verstehen, haben nicht nur eine konkrete, an tausend Fäden mit den realen gesellschaftlichen Widersprüchen verbundene Vorstellung von den sozialistischen Veränderungsmöglichkeiten ihres Landes auszuarbeiten, diese in der SPD und mit ihr zu einem entscheidenden politischen Faktor im Ringen um die Überwindung der kapitalistischen Entwicklungslogik in der Bundesrepublik zu machen und dabei an die marxistischen Traditionen in der hiesigen wie der internationalen Sozialdemokratie anzuknüpfen.
Mehr denn je sind solche Aufgaben nur zu erfüllen, wenn es ihnen gelingt, den Kampf der Arbeiterbewegung im eigenen Land als Teil eines weltweiten politischen, ökonomischen, kulturellen und sozialen Befreiungsprozesses der Völker zu begreifen, die Besonderheiten des demokratischen Wegs zum Sozialismus in den kapitalistischen Industrieländern nur als wenngleich höchst bedeutsamen Ausschnitt »einer unter unseren Augen vorsichgehenden Bewegung« erkennen zu lernen.

In nur zwei Sätzen, die freilich xxl - Dimensionenhaben, wird hier einleitend die eigene Problemlage als relativ kleiner Teil der SPD Linken und die Perspektive der weltweit operierenden progressiven Bewegung zusammen gedacht, denn man verstand sich als Teil weltweiter politischer, ökonomischer, kultureller und sozialer Befreiungsprozesse. Dieser Ansatz ist hervorzuheben, denn er unterscheidet sich diametral vom hergebrachten Ökonomismus, Soziologismus und Etatismus alter und neuer Prägung.

Über Stamokap hinaus

Die Sozialdemokratie als eine internationale Bewegung zu betrachten, der es nicht nur um Politik und Ökonomie geht, sondern genauso um Kultur und Gesellschaft unterscheidet die Herforder Thesen auch von den Göttinger Thesen, die auch 1980 erschienen und von antirevisionistischen Marxisten in der SPD verantwortet wurden. Ihre Analyse von Ökonomie und Sozialstruktur ist meist tiefschürfender als die der Herforder Thesen, die der Stamokaptheorie anhingen. Diese, ursprünglich auf Lenin zurückgehende Erklärung des Spätkapitalismus erscheint dagegen vergleichsweise holzschnittartig und simplizistisch. Die Kapitel zur Wirtschaft gehören zum schwächeren Teil der Thesen, sie bleiben zudem ziemlich allgemein. Konkreter und entschiedener wird es, wenn es um Wirtschaftsdemokratie und Verstaatlichung geht, was den Verfassern sichtlich mehr Freude bereitete.

Das war damals ein fester Bestandteil des linken Forderungskataloges und als Vorbild dienten die Nachbarstaaten Großbritannien, Frankreich und Italien, wo große Teile der Industrie in staatlichen Händen waren. Gelegentlich fehlt da die Einsicht, dass ein großer staatlicher Sektor erst einmal wenig mit sozialistischen Verhältnissen zu tun hat, wie die Erfahrung in jenen Ländern ebenfalls zeigt. Man muss den Verfassern der Herforder Thesen aber zu Gute halten, dass sie keineswegs ungebremste Staatsfetischisten oder gar Anhänger eines sozialistischen Zentralismus sind, sondern mit Mitbestimmungs-, Demokratisierungs- und Dezentralisierungsforderungen versuchen, die Fehler die dies- und jenseits des Eisernen Vorhangs mit der Errichtung einer sowohl allmächtigen wie unbeweglichen Megabürokratie gemacht wurden, zu vermeiden und dabei so manche Forderung aufstellen, die Linkssozialisten immer noch gut zu Gesicht stehen würde.

Im Jahr 2010 bieten die Herforder Thesen eine interessante Mischung aus altmodischen, uneingelösten und erstaunlich vorausschauenden Elementen. Interessant ist die in den Thesen geäußerte Einsicht, sich damals, d.h. 1980, am Ende eines wirtschaftlichen Zyklus, der heute meist Fordismus genannt wird, zu befinden. Selbst die Globalisierung wurde vorausgeahnt. (These 11) Was aus dieser neuen Konstellation allerdings werden könne, wird offengelassen und als abhängig von Erfolg oder Misserfolg der Klassenkämpfe eingeschätzt, für die es allerdings unabdingbar sei, dass die progressiven Kräfte ihre Strategie internationalisieren und endlich über den Tellerrand des nationalen Territoriums hinausblickten, worauf wir bis heute vergeblich warten.

Rückkehr zum europäischen Linkssozialismus

So ist es kein Zufall, dass diese internationalistische Ausrichtung den Thesen auch internationale Resonanz einbrachte. Mit dem Kapitel „Der demokratische Weg zum Sozialismus in den entwickelten kapitalistischen Ländern“ suchte man zudem theoretisch wie strategisch den Anschluss an die wichtigsten linkssozialistischen Denkschulen Europas, und griff ostentativ auch auf die verschollenen, d.h. von den Nazis ausgebürgerten und von der SPD vergessenen linken Traditionen zurück, wie auf das Denken Georg Lukacs‘, der Frankfurter Schule, Paul Levis, Rosa Luxemburgs, Rudolf Hilferdings und zahlreicher anderer. Der wohl wichtigste deutschsprachige Impuls war das Werk Otto Bauers und das Denken der Austromarxisten insgesamt. Dazu bekennt sich Albers in seiner Erörterung des strategischen Konzepts der Herforder Thesen als Erstes, daneben seien aber
auch der CERES Flügel der französischen PS sowie Antonio Gramsci und die theoretische Entwicklung
innerhalb der eurokommunistischen PCI wichtig gewesen. Letzteren Einfluss spielt er vielleicht aus taktischen Gründen herunter, schließlich waren Sozialdemokraten noch in den Achtziger Jahren allergisch gegen Kommunisten, auch wenn sie demokratisch, pluralistisch und gelegentlich sozialdemokratischer als die Sozialdemokraten agierten. Die Anlehnung an innovative Ansätze aus dem PCI Umfeld drängt sich jedenfalls auf, da wird man, wenn es um Gewerkschaftsautonomie geht, gelegentlich an die Ansätze Bruno Trentins und wenn es um die Beziehung von Partei und Bewegung an Pietro Ingraos Schriften erinnert.
Vor allem beim Entwurf eines strategischen Konzepts, d.h. bei der Strategie zur demokratischen
Erringung der Macht, dann sind die Impulse die das Denken Antonio Gramscis gegeben hat, kaum zu übersehen. Denn hier wird ein Weg angestrebt, der nicht mit putschistischen Lösungen operiert und auch keine Winterpalais‘ mehr stürmen will, sondern sowohl über die Parlamente als auch über die Erringung der Hegemonie in der Zivilgesellschaft breite gesellschaftliche Mehrheiten schaffen möchte.

Partizipation und Pluralismus

Dieser Punkt stieß besonders bei den Marxisten der dogmatischen Provenienz auf Widerspruch, wie sich im Diskussionsband zu den Thesen nachlesen lässt. Dieser beruht auf den Beiträgen einer Tagung, die im November 1980 in Bielefeld stattfand, bei der die Thesen von in- und ausländischen Linken der verschiedensten Provenienz diskutiert wurden, darunter Wolfgang Abendroth, Peter von Oertzen, Rudolf Bahro, Joachim Bischoff, Wolf Biermann, Josef Cap, Jiri Costa, Peter von Oertzen, Peter Pelinka, Axel Horstmann, Wieland Elferding und Wolfgang Krummbein vom Konkurrenzunternehmen „Göttinger Thesen“.
Bei der Diskussion der strategischen Grundausrichtung auf den demokratischen Weg zum Sozialismus bekamen sich Peter v. Oertzen und Wolfgang Abendroth in die Haare, der erste meinte, man wäre gegenüber dem realexistierenden sozialistischen Lager nicht kritisch genug, der andere vermisste eine positiv-kritische Haltung. Beide waren sich in ihrer Skepsis gegenüber dem euromarxistisch inspirierten demokratischen Weg zum Sozialismus jedoch einig. Diese Konfliktlinien wurden auch in der Diskussion der angestrebten sozialistischen Transformation des Staates fortgesetzt, auch hier fallen die Thesen aus dem Rahmen des hergebrachten marxistischen Denkens. Denn sie fordern nicht nur eine Demokratisierung der Wirtschaft, sondern auch eine umfassende Demokratisierung aller staatlichen Institutionen, also z.B. auch von Polizei, Armee und Geheimdiensten, die darüber hinaus unter intensive parlamentarische Kontrolle gehörten. Die Illusion, dass man nach gewonnenen Wahlen nicht an der Regierung, sondern auch an der Macht ist, die bislang allen sozialdemokratischen Reichs- bzw. Bundesregierungen Deutschlands zum Verhängnis geworden ist, sitzt man nicht auf, sondern versucht eine Legitimation und Absicherung von unten anzustreben:

Während die staatlichen Strukturen im heutigen Kapitalismus durch wachsende Konzentration der politischen Macht, Verbürokratisierung und das Überhandnehmen antidemokratischer Tendenzen gekennzeichnet sind, muß sich das Interesse der Linken gerade auf eine größtmögliche Öffnung aller Ebenen und Bereiche des Staates für demokratische Initiativen der Bevölkerung richten. Dabei wird es darauf ankommen, neben den parlamentarischen Versammlungen als Entscheidungsgremien in den Gemeinden, Regionen oder auf gesamtstaatlicher Ebene ein Höchstmaß an direkt-demokratischer Beteiligung durch Einbeziehung von Gewerkschaften, Bürgerinitiativen, Stadtteilräten usw. zu erreichen. Je mehr die Funktionen des erneuerten Staates sinnvoll dezentralisiert, den jeweils betroffenen Bevölkerungsgruppen nahegebracht, ihnen gegenüber in den Entscheidungsabläufen transparent und ihren Veränderungswünschen zugänglich gemacht werden, desto stärker wird sich die Bereitschaft zur Unterstützung staatlicher Maßnahmen auch gerade gegen die unausbleiblichen Widerstände und Erpressungsversuche von seiten der alten herrschenden Klasse entwickeln. (These 20)

Es wurde also eine pluralistische und basisdemokratisch verfasste Staatsordnung angestrebt, in der allerdings die Arbeiterbewegung bzw. ihre Partei die führende Rolle haben sollte, was sich wiederum im Rahmen des Grundgesetzes bewegen sollte. Dieses Postulat bleibt allerdings ziemlich vage, wie diese Demokratisierung und Mitbestimmung im einzeln organisiert werden soll, ob z.B. eine Mischung aus Rätesystem und parlamentarischer Demokratie angestrebt werden und wie sich diese Elemente
ergänzen sollen, bleibt offen. Das wurde auch in der Debatte kritisiert, wie auch eine unzureichende
Berücksichtigung des Klassencharakters des realexistierenden kapitalistischen Staates.

Arbeiterbewegung, Klassenbewusstsein und neue soziale Bewegungen

Stattdessen beschäftigen sich die Thesen in relativ breitem Umfang mit einer historischen Analyse von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft der Bundesrepublik, um sich danach den Perspektiven von Marxisten in der SPD zu widmen. An der SPD führe bei der Erringung einer Mehrheit für eine sozialistische Umwandlung von Staat und Gesellschaft kein Weg vorbei, so lautet die Überzeugung der Herforder Thesen, aber auch, dass der Sozialismus mehrheitsfähig werden kann, wenn die SPD dahinter steht. Dafür sei eine Stärkung des Klassenbewusstseins unabdingbare Voraussetzung, heißt es im Text, der sich dieses Themas recht ausführlich annimmt. Der gesamte zweite Teil der Thesen beschäftigt sich mit der Umsetzung der theoretischen Erkenntnisse in praktisch-politische Forderungen und entwirft Grundzüge eines alternativen SPD Grundsatzprogramms. Hierbei werden neben einigen zeittypischen Punkten, wie eine starke Betonung der Friedenspolitik, primär linkssozialdemokratische Klassiker zum Thema, wie das Recht auf Arbeit, die Humanisierung der Arbeitswelt, die Ausweitung der Mitbestimmung und Stärkung der Stellung der Gewerkschaften. Die internationalistische Rhetorik wird durch die Skizze einer gerechteren Weltwirtschaftsordnung und deren Konsequenzen für die bundesrepublikanische Politik konkretisiert.
In vielen Punkten war man damals seiner Zeit voraus, z.B. mit einer relativ breiten Thematisierung der Umweltpolitik und einem positiven Bezug zur Frauenbewegung, was für Chauvilinke von damals keineswegs selbstverständlich war. Zwar hält man weiterhin an der klassisch marxistischen Einschätzung fest, dass die Frauenfrage eine Nebenwiderspruch sei, aber in vielen Forderungen schließt man sich auch den Feministinnen an und fordert z.B. weitgehende Gleichstellung von Männern und Frauen, die Abschaffung des Ehegattensplittings, den arbeitszeitangepassten Ausbau der Kinderbetreuung und einen obligatorisch zwischen beiden Eltern zu teilenden 18 monatigen
Erziehungsurlaub. Während das Frauenthema übertrieben knapp abgehandelt wird, nehmen die Themen Kultur und Bildung einen breiten Raum ein selbst Museen und Bibliotheken ist jeweils eine
These gewidmet. Diese für heutige Verhältnisse schöngeistige Herangehensweise ist auch dem von Gramsci beeinflussten theoretischen Ansatz geschuldet, der von Gewinnung der Hegemonie in der Zivilgesellschaft ausgeht, wozu die intellektuelle Mehrheitsfähigkeit in Alltags- wie Hochkultur unabdingbar ist. Ähnlich wie in den Thesen zur Demokratisierung des Bildungsbetriebs geht es hierbei aber auch darum, Kunst und Kultur aus der elitären Ecke zu holen und sie allgemein zugänglich zu machen. Gleichzeitig sollen Bildung, Kultur, Medien und Städte von der Kommerzialisierung und dem Profitzwang befreit werden. Mit der Forderung nach Ausbau der Fort- und Weiterbildung wird auch
die Perspektive des lebenslangen Lernens entwickelt, nicht um die Verwertbarkeit der Ware Arbeitskraft zu optimieren, sondern um die Fähigkeiten und Talente des Einzelnen optimal zu
entwickeln. Es ist die Selbstverwirklichung und die Realisierung des guten Lebens, die immer wieder in den Vordergrund gerückt werden, was eine Strategie darstellt, die weit über hergebrachte linke Entwürfe, die sich zumeist auf Wirtschaft und Politik beschränken, hinausgeht.

Offenheit und Reflexionsfähigkeit

Von der technokratischen Mehrheitssozialdemokratie jener Jahre waren die Thesen genau so weit entfernt wie von der heutigen neoliberalisierten markthörigen SPD; deren VertreterInnen beschwören Gerechtigkeit und Gleichheit, anders als die Genossinnen und Genossen von damals, noch nicht einmal mehr in Sonntagsreden. So ist der 30. Geburtstag der Herforder Thesen auch eine eher unangenehme Erinnerung daran, was in den letzten Jahren an programmatischen Fähigkeiten, politischen Zielvorstellungen und inhaltlicher Substanz bei der SPD wie ihrer Linken verloren gegangen ist, die sich nur in ihrer Theorie- und Geschichtsvergessenheit relativ einig sind. Aber dann sollte das relativ hohe theoretische Niveau der Herforder wie das der Göttinger Thesen nicht zur Idealisierung der Vergangenheit verführen, denn im politischen Alltag waren die meisten Vertreter der jeweiligen
Strömungen wesentlich weniger differenziert und theoretisch versiert, als ihre Vordenker in den jeweiligen Thesen. Vulgärmarxismus, theoretische Borniertheit und linke Betonköpfigkeit waren hier meist verbreiteter als marxistische Realitätstüchtigkeit oder Fähigkeit, auf neue Zeiten und Fragestellungen kreative linke Antworten zu geben. So verwundert es auch nicht, dass viele Protagonisten der jeweiligen Papiere heute entweder bei der Linkspartei oder auf dem rechten Flügel der SPD gelandet sind und es nach Detlev Albers frühem Tod keine führenden SPD Linken mehr gibt, die aus dem Zusammenhang der Herforder oder Göttinger Thesen stammen. Ein direktes Anknüpfen an diese Thesen ist also – selbst wenn man dies wollte – nicht möglich. Lernen könnte man aber immerhin, dass ohne solides theoretisch-programmatisches Fundament das Scheitern vorprogrammiert ist, was die Schröder-Jahre drastisch verdeutlich haben. Was neben zahllosen
inhaltlichen Forderungen der Herforder Thesen unbedingt wiederaufzunehmen wäre, ist deren reflexive Haltung, die immer wieder ihre Offenheit und Fähigkeit zu Kritik wie Selbstkritik betont, die Detlev Albers in seinem Eröffnungsbeitrag zu der bereits erwähnten Tagung zu den Thesen betont, in der er undogmatischen Umgang mit den theoretischen Übervätern wie mit den Thesen selber fordert:

„Die Herforder Thesen sind weder eine Bibel noch eine Fibel. Keine ihrer Aussagen darf der Kritik und dem weiteren Überdenken entzogen werden. Daß ein solches sich ‚der Kritik aussetzen‘ nicht an den Grenzen der eigenen Partei haltmachen darf, soll zuletzt dieses Seminar verdeutlichen.“

Die Autorin

Dr. phil. Christina Ujma ist Wissenschaftlerin und Publizistin und lebt in Berlin.

Literatur:

Herforder Thesen; Zur Arbeit von Marxisten in der SPD, hrsg. Vom Bezirksvorstand
d. Jungsozialisten in der SPD Ostwestfalen-Lippe, Berlin 1980,
SPW Sonderheft 2

Detlev Albers, Zum strategischen Konzept der Herforder Thesen, in: Linke
Sozialdemokratie und bundesdeutsche Linke, Diskussionen am Beispiel
der Herforder Thesen, hrsg. von D. Albers, Dieter Scholz, Berlin 1981, SPW
Sonderheft 3, S. 16ff.

Albers, Zum strategischen Konzept der herforder Thesen, in: Linke Sozialdemokratie
und bundesdeutsche Linke, a.a.O., S. 23