Heinz Vietze

Heinz Vietze, Vorstandsvorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Mitglied der Programmkommission der LINKEN, beendet die Auftaktbeiträge in der vorliegenden Ausgabe mit einem Ausblick darauf, was die Programmdiskussion seiner Ansicht nach leisten soll.

2005: Landtagwahlen in NRW. Die neugegründete WASG will die Fünfprozent-Hürde überwinden. Die PDS hofft nach erfolgreichen Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen auf einen deutlichen Stimmenzuwachs. Der Wahltag bringt Ernüchterung. Beide Parteien verfehlen deutlich ihr Ziel. Und Bundeskanzler Schröder erhält die Quittung für seine Agenda 2010Politik. Sein Agieren führt zu vorgezogenen Bundestagwahlen.

Neues Deutschland, 3.5.2010, weiter hier...