René Lindenau

Wieder steht die Partei DIE LINKE vor wichtigen Zäsuren. Nach mehr oder minder erfolgreichen Zusammenwachsens von WASG und PDS und nach einem kampferfüllten aber erfolgreichen Wahljahr 2009 begann das neue Jahr in der Parteispitze mit innerparteilichen und persönlichen Zerwürfnissen. Unter die Räder kam dabei der verdienstvolle, sicherlich nicht fehlerfreier Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch. Doch wer ist schon ohne Sünde? Das gilt erst recht in der Politik. Als kleiner untergebener Parteisoldat fragte man sich: Was soll das? Warum schießen sie aufeinander? Wem nützt es? Der Partei und ihrer öffentlichen Wahrnehmung hat das geschadet. Viel von dem, was insbesondere in den Wahlkämpfen an Vertrauen und Zuspruch aufgebaut wurde, legten so, führende Genossen mit ihrer linkischen Art wieder in Trümmer. Super „Einfall“!

Nun steht am 15. und 16. Mai 2010 der 2. Bundesparteitag an. In der Hansestadt Rostock wird er stattfinden. Zu hoffen und zu wünschen ist, das die Linkspartei an der Ostseeküste nicht baden, sondern in das Fahrwasser einer ernstzunehmenden linkssozialistischen Partei in Deutschland mit hohem politischen Gebrauchswert zurückfindet. Und das dauerhaft!

Die beiden Vorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine treten nicht mehr an. Der eine dürfte nach 14 Jahren Parteivorsitz auch die Nase voll haben, der andere ist krank. Aber beide sind damit,wohl auch, zum Unmut mancher ihrer politischen Gegner nicht weg vom politischen Fenster. Lothar Bisky mischt im Europaparlament und als Vorsitzender der Europäischen Linken weiter mit und Oskar Lafontaine wird als Fraktionsvorsitzender der saarländischen LINKEN der schwarz-grünen-gelben Regierung sein kräftiges ROT von LINKS entgegenstellen. Dennoch dürfte der Abgang von Lothar Bisky, besonders für ostdeutsche Alt-PDS-Mitglieder ein besonders tiefgehender Einschnitt sein. Doch auch die anderen Spitzenämter der Partei sind durch den Parteitag sämtlich neu zu wählen. Sofern der Personalvorschlag, der in jener Januarnacht auf der Besetzungscouch des Karl-Liebknnecht-Hauses unter der Ägide von Gregor Gysi ausverhandelt wurde, die Mehrheit der Rostocker Parteitagsdelegierten erreicht, dann wird man sich teils an einige Namen erst gewöhnen müssen. Der zeitlich vorgelagerte Mitgliederentscheid zu diesem Personaltableau hätte eigentlich von jedem Vorstand der es mit innerparteilicher direkter Demokratie Ernst meint, so nicht zur Abstimmung gestellt werden dürfen. Denn was für eine Wahl hatten die Mitglieder? Ob sie 3 Führungsämter doppelt bespitzt sehen wollten. Eine wirkliche Wahl-Entscheidung wäre gewesen, hätte man über eine Doppelspitze der 3 Einzelämter auch einzeln abstimmen können.

Neben der Neuwahl der Parteigremien wird den Delegierten ein Leitantrag des Parteivortandes zur Beratung vorliegen, der nach sicher gewohnt gründlicher Debatte zur Beschlußreife gebracht werden dürfte. Dieser Antrag firmiert unter der Überschrift „Alternativen zu Schwarz-Gelb ausbauen – DIE LINKE stärken“. Darin finden sich Aussagen zur Mitgliederentwicklung, zu geplanten Kampagnen womit man demnächst in gesellschaftliche Debatten eingreifen wolle, über die anstehenden Landtagswahlkämpfe und über die nun begonnene Programmdebatte. Und dann haben die Genossen Delegierten auch noch ein 116-Seiten starkes Antragsheft vor sich. Ohne Zweifel wieder viel Arbeit für die Mandatsträger des Parteitages, die eigentlich so richtig erst danach beginnt. Feststeht schon vor Beginn des Rostocker Parteitages: Die Partei DIE LINKE wird eine andere sein. Eine Bessere, hoffentlich.