Liebe GenossInnen und FreundInnen,

hiermit starten wir von unserer Seite aus die Programmdebatte, die wir innerhalb der Partei mit dem Ziel führen, 2011 ein Programm der Linken bundesweit zu beschließen.

Parteiprogramme sind keine Sammlungen in Stein gehauener ewiger Weisheiten und Prinzipien – andererseits aber auch keine Wahlprogramme. Fast ist eine Programmdebatte wichtiger als ihr Ergebnis, denn sie zwingt uns, uns über den Rahmen und das Selbstverständnis unserer politischen Praxis immer wieder neu zu verständigen.

So hat es beispielsweise wenig Sinn, über Koalitionen zu streiten, wenn wir uns nicht über Sinn & Zweck der Arbeit in den Parlamenten und unser politisches Selbstverständnis darin verständigt haben

Es sollte nicht unsere Ambition sein, in diesem bescheidenen Rahmen alternative Programmentwürfe zu schreiben. Was wir aber tun, ist Themen aufzugreifen und Anlässe zu nutzen, um daran Teilaspekte der Programmdebatte zur Diskussion zu stellen.

Es handelt sich bei den Beiträgen, natürlich nicht um ‚Strömungs-Statements’, sondern um individuelle, namentlich gezeichnete Beiträge, die durchaus auch unterschiedliche politische Nuancen haben können und sollen. Insofern ist jeder und jede auch außerhalb der Partei herzlich eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen. Es müssen auch nicht immer elaborierte Beiträge sein, aber im Unterschied zu einem Blog sollten Beiträge zumindest aus Argumentationen bestehen, die der Diskussion dienlich sind.

Darüber hinaus werden wir auch auf Artikel aus Drittquellen hinweisen, die für unsere Debatte wichtig wären.

Dass wir hier die Strömung, das Forum Demokratischer Sozialismus, als Plattform der Debatte nutzen – nun, das ist eben der Sinn einer Strömung und zwar ihr Einziger. Es ist uns aber auch nicht Selbstzweck. Wir streiten uns, um gemeinsam als Partei politisch handlungsfähig zu sein.

Wir fangen mit zwei Kommentaren von Michael Riese und Jörg Prelle zu einem Artikel Wolfgang Gehrckes über das Godesberger Programm der SPD an. (Anmerkung: Alles auch auf www.forum-ds.de nachzulesen.) Nicht weil Wolfgang Gehrcke unser ‚Lieblingsziel’ wäre – im Gegenteil ist dies ein Ausdruck der Spärlichkeit der inhaltlichen Diskussion im hessischen Landesverband, dass die beiden Kommentatoren unabhängig voneinander auf ihn zurückgegriffen haben - wenigstens er bietet inhaltliche Anlässe zur Diskussion. Insofern dann eher Kompliment als Kritik.

Die WEB-Redaktion des fds Hessen