● Hans Modrow, wie haben Sie die Gründung
der DDR am 7. Oktober 1949 erlebt?
Ich kam im Januar 1949 aus sowjetischer
Kriegsgefangenschaft und habe als
Schlosser in Hennigsdorf angefangen. Das
war eine Empfehlung meines Lehrers in der
Antifa-Schule: Wenn du zurück bist, gehe
in deinen Beruf, lerne das Leben kennen,
bevor du in einer politischen Funktion tätig
wirst. Das hat leider nur ein halbes Jahr
gedauert.
● Warum leider?
Weil ich gerne wenigstens ein Jahr im
Betrieb geblieben wäre. Das wäre solider
gewesen. So wurde ich schnell Leiter der
Abteilung Arbeiterjugend im Brandenburger
FDJ-Landesvorstand. Und als FDJler war
ich Teilnehmer an der großen Demonstration,
am Fackelzug am 10. Oktober 1949 in
Berlin Unter den Linden, wo Erich Honecker
den Schwur der Jugend zur Deutschen
Demokratischen Republik ablegte.
● Deutsche Demokratische Republik – dieser
Staatsname bedeutete einen hohen Anspruch.
Welche Erwartungen haben Sie damals
damit verbunden?
Ich war mit 17 Jahren überzeugt in den
Krieg gezogen und nach vier Jahren Kriegsgefangenschaft
zurückgekommen mit der
Überzeugung, dass ein neues Deutschland
nötig ist, wenn es nicht wieder Krieg geben
soll. Das war zunächst das Hauptempfinden
meiner Generation, die ja verheizt
werden sollte. Wir wollten ein Deutschland,
das wieder in der Welt geachtet wird, und
daran wollte ich mitarbeiten. Demokratisch
oder sozialistisch, darüber habe ich im Oktober
1949 nicht nachgedacht. Dieser 10.
Oktober mit unserer Demonstration abends
war ein Schritt in ein neues Leben.
● Wie ist der Anspruch der Demokratie, also
im Wortsinne der Volksherrschaft, in den
ersten Jahren der DDR verwirklicht worden?
In der Verfassung von 1949 stand der Satz:
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
Für mich als Abgeordneten – anfangs im
mecklenburgischen Landtag, dann in der
Volkskammer – war Demokratie nicht zuerst
eine theoretische Angelegenheit. Sondern
ein Raum, um praktisch etwas für die
Interessen der Jugend zu tun. Ab 1952 kam
der Begriff der sozialistischen Demokratie;
das war damals noch keine Streitfrage in
dem Sinne, ob sie gewährt wird oder nicht.
Unser Empfinden war: Wir sind in einem
demokratischen Aufbau. Wenn man in Dörfern,
wo noch die Petroleumlampen brannten,
mit organisierte, dass Strom in die
Häuser kommt, wenn man dabei war, wie
das Licht angeschaltet wurde – das gehörte
für mich zum Erleben von Demokratie.
● Am 7. Oktober 1949 hieß es auf der Titelseite
des ND, das Ziel sei die Schaffung eines
souveränen, unabhängigen, selbstständigen
deutschen Staates. Wie unabhängig, souverän
und selbstbestimmt war diese DDR?
Ein erster Schritt war, dass die sowjetische
Militäradministration einen nicht geringen
Teil ihrer Rechte auf die neue Regierung
übertrug. Natürlich blieb die Sowjetunion
Siegermacht mit ihren Einflussmöglichkeiten.
Die DDR hatte eine eingeschränkte
Souveränität,
ganz eindeutig.
Wie die Bundesrepublik
auch.
● In den 50er, stärker
noch in den 60er
Jahren setzte die SED
ihre führende Rolle
durch – bis hin zur
Festschreibung in der
Verfassung 1968.
Um 1950 habe ich
den Demokratischen
Block der fünf Parteien
als eine sehr
streitbare Zusammenkunft
erlebt.
● Zeitungsberichte
von damals vermitteln
den Eindruck von Gleichberechtigung,
obwohl man das Ulbricht-Zitat von 1945
kennt: Es muss demokratisch aussehen, aber
wir müssen alles in der Hand haben.
Ich habe noch Persönlichkeiten wie Otto
Nuschke von der CDU kennen gelernt. Das
waren keine Leute, die sich über den Löffel
balbieren ließen. Aber im Übergang zu den
60er Jahren rückten neue Personen an die
Spitze der Parteien, da hat sich manches
verändert. Manfred Gerlach in der LDPD,
Gerald Götting in der CDU – die hatten ein
Stück FDJ-Geschichte zusammen mit Erich
Honecker erlebt. Da gab es einen anderen
Umgang miteinander. Ich möchte nicht sagen
Kumpanei, aber neben der gegenseitigen
Abstimmung der Parteien entstanden
neue Spielregeln, über die sich die Führungsrolle
der SED durchsetzte.
● Im Rückblick – war das System von vornherein
so angelegt?
Wenn man es im Rückblick nur so wertet,
vergisst man eine Besonderheit der
DDR. Es gab kein zweites osteuropäisches
sozialistisches Land mit einem solchen Parteiensystem.
Dass es bei uns anders war,
hatte mit zwei Momenten zu tun: mit der
Geschichte der Weimarer Republik, die bis
in die erste DDR-Verfassung reichte, und
der Klugheit der sowjetischen Militäradministration.
Die ging davon aus, dass die politische
Landschaft in allen Besatzungszonen
zunächst eine Ähnlichkeit besitzen
sollte. Auch in den westlichen Besatzungszonen
gab es SPD, KPD, die Liberalen, die
CDU. Man hatte ja damals noch den gesamtdeutschen
Rahmen vor Augen.
● Trotzdem musste doch die Sowjetunion
ein großes Interesse daran haben, dass die
SED im Osten den Haupteinfluss hat.
Gewiss hatte sie ein Interesse daran.
Aber es saßen auch kluge Leute in der sowjetischen
Militäradministration, die um
Gleichgewichte gerungen haben und die
manchmal mit ihrer Politik nicht die Zustimmung
in Moskau fanden. Aber sie waren
dem Leben in Deutschland näher und
wussten, dass man ganz ohne Beachtung
des Westens keine Politik machen konnte.
● Sie haben Ende der 60er, Anfang der 70er
Jahre in der Abteilung Agitation im Zentralkomitee
der SED gearbeitet. In der DDR-Verfassung
von 1949 steht der schöne Satz: Eine
Pressezensur findet nicht statt. In der
Verfassung von 1968 heißt es, die Meinungsfreiheit
sei gemäß den Grundsätzen
der Verfassung gewährleistet, ebenso die
Freiheit von Presse, Rundfunk und Fernsehen.
Wie hat sich davon ausgehend die
enorme ideologische Bevormundung und
Steuerung entwickelt?
Wie in anderen Bereichen gab es auch in
der Medienpolitik wellenförmige Entwicklungen.
Wir wollten nach dem 8. Parteitag
1971 neue Möglichkeiten für die journalistische
Arbeit schaffen, im Sinne höherer
Qualität und einer größeren Leserschaft,
Zuschauerschaft, Zuhörerschaft. Denn wir
standen ja in einer Auseinandersetzung mit
den Medien der Bundesrepublik Deutschland.
Damals entstanden im Fernsehen die
Unterhaltungssendung »Ein Kessel Buntes
«, ein Kulturmagazin und anderes.
Gleichzeitig gab es eine Steuerung der Medien;
jede Woche nach den Politbüro-Sitzungen
kamen die Chefs der wichtigsten
Redaktionen bei uns zusammen. Das hatte
den Charakter der Hintergrundinformation
und Orientierung durch Minister und andere
Politiker, die auch Fragen beantworten
mussten. Es war der Versuch, eine Lücke zu
schließen, denn Pressekonferenzen von Politikern
waren bis zum Ende der DDR sehr
unüblich.
● Dennoch gab es keinen freien Nachrichtenfluss.
Kein Chefredakteur hatte alle Informationen
zur Verfügung, um dann frei zu
entscheiden, was er damit macht.
Die Nachrichtenagentur ADN war die
Stelle, über die die Nachrichtengebung am
stärksten beeinflusst wurde. Im Zweifelsfall
haben die ADN-Diensthabenden bei uns im
ZK gefragt, ob bestimmte Nachrichten freigegeben
werden sollen. Die Redaktionen
bekamen verschiedene ADN-Bulletins, mit
denen bestimmte Sicherheitsstufen verbunden
waren. Dadurch wurde gelenkt und
Wissen selektiert.
● Mitte der 70er Jahre gab es den KSZE-Prozess,
die Schlussakte von Helsinki wurde unterzeichnet.
Für die DDR bedeutete das ein
großes Stück Anerkennung, aber auch die
Unterschrift unter die Gültigkeit politischer
Menschenrechte. Warum hat sich die DDRFührung
mit diesen Menschenrechten immer
so schwer getan?
Diese Schlussakte von Helsinki war ein
Kompromiss. Beide Seiten – Westen und
Osten – glaubten, dass sie dabei für sich
den größeren Vorteil erzielen. Egon Bahr
hat einmal gesagt: Beide Seiten haben Kröten
geschluckt, aber der Westen war der
Überzeugung, dass die Zugeständnisse des
Ostens in Sachen Menschenrechte die größere
langfristige Wirkung haben würden.
Die Geschichte zeigt, dass er Recht hatte.
Erich Honecker hat die Schlussakte unterschrieben,
aber die SED hatte keine Konzeption
für den Umgang mit den Festlegungen
im Korb 3.
Ich möchte noch einen anderen Fakt erwähnen.
Beide deutsche Staaten sind 1973
zur selben Stunde in die UNO aufgenommen
worden und keiner der beiden Staaten
hat den anderen etwa vor die Tribüne der
Vereinten Nationen gebracht, um über Probleme
zu diskutieren. Auch nicht über das
Thema Grenze mit all ihren Zwängen und
tragischen Ereignissen. Beide Blöcke waren
nicht interessiert, Fragen des Kalten Krieges
oder der deutschen Teilung in die UNO
zu tragen. Das war nach meinem Empfinden
in den folgenden Jahren die Basis, von
der aus die DDR-Führung die Welt betrachtet
hat. Hinzu kam die schnelle internationale
Anerkennung. Honecker begann seine
Reisen. Die inneren Probleme wurden dabei
verdrängt und sie drückten doch immer
stärker, auch wegen der Vereinbarungen
von Helsinki.
● Wäre in der DDR etwa bei der Meinungsfreiheit
mehr möglich gewesen oder hätte
jede Öffnung einen Schritt zum Zusammenbruch
des gesamten Systems bedeutet, wie
er 1989/90 geschah?
Letzteres ist eine gewisse Übertreibung,
denn es kam im DDR-System vieles zusammen.
Das Problem der Menschenrechte
in der DDR erfuhr ja eine ständige Zuspitzung
durch die Frage der Reisens und Ausreisens.
Dieses Problem hatte kein anderes
sozialistisches Land in dieser Dimension,
und daraus erwuchsen und verschärften
sich viele Schwierigkeiten. Wir hatten beispielsweise
eine breite Medienlandschaft,
aber wir hatten in den Redaktionen neben
Anleitung und Zensur auch das, was man
als Schere im Kopf bezeichnet. In ihrem
Glauben, dass ihre Überzeugungen die Gesellschaft
tragen, hat die SED nicht oder zu
spät den wachsenden Vertrauensverlust
bemerkt. Der ist nicht erst im Herbst 1989
entstanden, das war das Ende eines Prozesses.
Begonnen hat er viel zeitiger.
● Mit der Wende im Herbst 1989 entstand
fast über Nacht eine Atmosphäre offener politischer
Debatten ohne Tabus, etwa an den
Runden Tischen. Wenn man Demokratie als
Volksherrschaft und Republik als öffentliche
Angelegenheit wörtlich nimmt – wurde der
Anspruch im Namen DDR Ende 1989, Anfang
1990 am besten erfüllt?
Ja, ich glaube sogar, das war überhaupt
die demokratischste Zeit, die wir in
Deutschland jemals hatten. Da gab es ein
Wechselspiel zwischen der Regierung und
der Opposition, zwischen der Volkskammer
und dem Runden Tisch. Dazu gehört aber
auch: Der Runde Tisch hätte nicht diese
Wirkung gehabt, sondern wäre ein Tisch in
der Ecke geblieben, wenn die Regierung
nicht entschieden hätte, seine Tagungen im
Fernsehen direkt zu übertragen und alle finanziellen
und materiellen Voraussetzungen
seiner Tätigkeit zu gewährleisten.
● Sie waren damals Ministerpräsident.
In dieser Zeit kamen zu den Ministern
aus den fünf so genannten etablierten DDRParteien
noch Minister ohne Geschäftsbereich
aus acht Oppositionsgruppen, die
sich schon als Parteien verstanden. Diese
Acht wären nie in die Regierung gegangen,
wenn sie das Gefühl gehabt hätten, die
Fünf wollten sie über den Tisch ziehen. Wir
haben gemeinsam für die Volkskammerwahl
1990 ein Wahlgesetz ohne Fünf-Prozent-
Klausel in Kraft gesetzt. Mit einer solchen
Klausel, wie sie in der Bundesrepublik
üblich war und ist, wären die Oppositionsgruppen
nicht mit einem einzigen Mandat
in die Volkskammer gekommen.
● Die PDS ist nicht, wie viele wünschten,
untergegangen, sondern in der Linkspartei
aufgegangen. Diese hat eine Programmdebatte
vor sich. Was sollte sie aus dem Umgang
mit der Demokratie in DDR lernen?
Wir müssen zweierlei leisten: Erstens
müssen wir uns weiter mit der Analyse des
Sozialismus im 20. Jahrhundert befassen,
seinen Defiziten, den Gründen für sein
Scheitern. Dazu gehört die Demokratiefrage.
Zweitens stehen wir heute in einer
weltweiten Debatte u.a. darüber, wie es
mit dem Eigentum, mit der Macht des Kapitals
und der Banken weitergeht. Auch darüber,
ob die gegenwärtige parlamentarische
Parteiendemokratie das letzte Wort
sein soll. Ich glaube nicht daran, dass man
den Kapitalismus mit Moral und Ethik bändigen
kann. Der Staat, die Gesellschaft sind
da in Verantwortung. Wie kann die Gesellschaft
stärker in wichtige Entscheidungen
einbezogen werden – bei dieser Frage geht
es um ein zentrales Element von Demokratie.

Hans Modrow war jahrzehntelang FDJbzw.
SED-Funktionär sowie Abgeordneter
der Volkskammer. Während
der Wendezeit war er Ministerpräsident
der DDR. Später wurde er für die
PDS in den Bundestag und ins EU-Parlament
gewählt.