• Es barmt einen der Zustand der SPD. Wie konnte sie so tief sinken?
Elke Leonhard: Ohne Zweifel: Die SPD steckt in einer tiefen Krise. Ich fürchte, da hilft weder Erbarmen noch Mitleid. Im Gegenteil. Wenn sich die SPD nicht mit einem Dauerabonnement für die Opposition zufrieden geben will, braucht sie die innere und äußere Konfrontation. Trotz exzellentem Deutschlandplan hat sich die Führung der Partei mit ihrer bis zum Exzess betriebenen Taktiererei ins Aus manövriert. Sie bediente sich seit 2002 in allen Wahlkämpfen eines klassenkämpferischen Vokabulars, das im diametralen Widerspruch zu dem anschließenden Regierungshandeln stand. Diese schizophrene Kommunikation verwirrte nicht nur die Wähler, sondern trieb sie schnurstracks anderen Parteien in die Arme und trug erheblich zur nominalen Steigerung der Gruppe der Nichtwähler bei. Mit etwas Humor erinnert dies an Tucholskys sarkastische Rechenaufgabe: »Eine sozialdemokratische Partei hat in acht Jahren null Erfolge. In wie vielen Jahren merkt sie, dass ihre Taktik verfehlt ist?«
• Hat die SPD ihre Klientel verraten: Arbeiter und Arbeitslose? Und muss sie eine Volkspartei sein?
Wolfgang Leonhard: Ja, das muss sie, wenn sie den Anspruch der Änderung gesellschaftlicher Verhältnisse weiter aufrecht erhält. Die SPD hatte stets den Anspruch, gesellschaftliche Verhältnisse zu verändern und zu gestalten. Keiner hat das glänzender formuliert als Willy Brandt in jener oft zitierten Abschiedsrede vom 14. Juni 1987 an die SPD. Da packte er der SPD das Kompendium einer erfolgreichen Volkspartei in den Ranzen: Empathie zur Erfassung des gesellschaftlich Notwendigen unter absoluter Vermeidung von Opportunismus. Dies sind Weisheiten, die Machtperspektiven eröffnen. Darum geht es auch heute. Aber, in einem Fünfparteiensystem ist der Status Volkspartei neu zu definieren. Gegenwärtig geht es um ein breites Bündnis links der Mitte. Dazu gehört auch der innovative Teil des aufgeklärten Bürgertums.
• Laut Umfragen auf der Straße gibt es unter den Bürger kein Mitleid mit der SPD. Können Sie sich diese Gefühlskälte erklären?
Elke Leonhard: Was Sie mit Gefühlskälte umschreiben, trifft nicht den Kern der Abwehrmechanismen. Die SPD hat in den vergangenen Jahren immer wieder große Hoffnungen geweckt, es aber versäumt, diese an die Mobilisierung ihrer Mitglieder und der Bürger zu binden. Die SPD trug das Menschenbild des mündigen Bürgers wie eine Monstranz durch alle Parteiprogramme, verstand es allerdings nicht zu aktivieren, dass ihr auch in Krisenzeiten die Treue gehalten wird. Wolfgang Leonhard: »Gefühlskälte« tritt immer dann zu Tage, wenn zuvor große Emotionen im Spiel waren. Die SPD war nicht nur 1972 für die Mehrheit der Bürger attraktiv, sondern hatte auch 1998 eine große Ausstrahlung. Die Hoffnung auf einen kulturellen Aufbruch des wiedervereinten Deutschlands wurde enttäuscht.
• Geschockt oder verdutzt waren Grüne und LINKE über den krassen Absturz der SPD. Denn in deren Interesse kann eine schwache SPD auch nicht sein, oder?
Wolfgang Leonhard: Damit treffen Sie ins Schwarze. Die Chance liegt in einer neuen Qualität der Opposition. Wenn alle drei Parteien die Notwendigkeit eines sachlichen Dialoges in der Opposition entwickeln, werden sie das schwarz-gelbe Steuerentlastungs-Spiel schnell entlarven können.
• An der LINKEN liegt es nicht.
Wolfgang Leonhard: Grund voraussetzung ist das Ende der geistigen Kontaktsperre zu den Linken. Wir brauchen eine pragmatische Kooperation und einen qualitativ neuen Dialog. Der SPD gelingt eine Neuaufstellung nur, wenn sie auch auf Bundesebene eine Koalition mit der Linkspartei nicht kategorisch ausschließt. Was seit einigen Jahrzehnten europäische Normalität ist, sollte in Deutschland nicht zu Horrorszenarien führen. Christdemokraten und Konservative haben in unseren europäischen Nachbarländern mit größter Selbstverständlichkeit Regierungsbündnisse mit kommunistischen Parteien geschmiedet. Es muss gelingen, überzeugende Antworten auf Zukunftsfragen zu geben. Dabei geht es nicht um Ideologie, sondern um die Humanisierung der Globalisierung und darum, die Opfer der Globalisierung zu schützen und jenen, die aktiv daran teilnehmen wollen, die Freiheit dazu nicht zu rauben.
• Gregor Gysi hat mehrfach, schon gebetsmühlenartig, eine Re-Sozialdemokratisierung der SPD gefordert. Wenn Sie diesen Begriff inhaltlich füllen sollten ...
Wolfgang Leonhard: Keine Frage: Gregor Gysi ist ein allgemein gebildeter und rhetorisch brillanter Politiker. Von der Sozialdemokratie versteht er allerdings gar nichts. Re-Sozialdemokratisierung der SPD ist glatter Unfug! Lord Dahrendorf, einer der größten Denker der Nachkriegszeit, von Kommunismus und Sozialdemokratie zum Liberalismus konvertiert, sprach schon Anfang der 80er Jahre vom Ende des sozialdemokratischen Zeitalters. Er hat früh reflektiert, dass die ökonomische Basis für die Realisierung sozialdemokratischer Ziele an ein Ende gekommen ist. Elke Leonhard: Der Begriff der Re-Sozialdemokratisierung führt zwangsläufig in die Irre. Die Sozialdemokratie war über lange Strecken die erfolgreichste aller Parteien, weil sie immer wieder in der Lage war, ideologischen Ballast über Bord zu werfen und sich zu wandeln. Das war während des Revisionismusstreits an der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert ebenso der Fall wie bei der Erstreitung des Godesberger Programms von 1959. Sie hat immer dann Wahlen für sich entscheiden können, wenn Wandlungsprozesse von einer gnadenlos offenen Debatte flankiert wurden.
• Immer wieder haben Gewerkschaften der SPD den Rücken gekehrt. Auch Brandts Rücktritt 1974 ist nicht nur mit der Guillaume-Affäre zu erklären. Ist es ein Naturgesetz, dass die SPD regelmäßig Vertreter von Arbeiterinteressen vergrault?
Elke Leonhard: Die Gewerkschaften waren immer dann erfolgreich, wenn sie in enger Verbindung mit der Sozialdemokratie die Notwendigkeit der Modernisierung der Gesellschaft reflektierten und zur Wahrnehmung der Arbeitnehmerinteressen ihre Machtinstrumente intelligent zum Einsatz brachten. Klug eingesetzter Streik oder Massenstreik wird mehr Bewusstsein schaffen, als Worte zu bewegen vermögen. Die drohende Klimakatastrophe ist aber mit den Instrumentarien des Klassenkampfes nicht abzuwenden. Deshalb sprach Dutschke nicht vom Klassen-, sondern vom Gattungskampf. Dieser umfasst alle Schichten. Übrigens hat die Öffnung der Sozialdemokratie für die neuen sozialen Bewegungen keiner besser erkannt als Willy Brandt.
• Nach dem Ypsilanti-Trauerspiel in Hessen droht ähnliches in Thüringen. Lernunfähige SPD?
Wolfgang Leonhard: Hessen und Thüringen sind etwas anders gelagert. Wenn ich Christoph Matschie recht verstanden habe, hat er vor der Wahl nichts anderes gesagt als danach. Alle Schwüre vor der Wahl sind überflüssig und wenig zielführend. Diese Abgrenzungsmanöver haben die SPD in eine Glaubwürdigkeitsfalle getrieben, aus der sie nur sehr schwer wieder herauskommt. Die Beschlüsse zum Verhältnis SPD/Linkspartei waren unsinnig. All die Bekenntnisse zum »sowohl als auch«, zum »nur im Osten, nicht im Westen«, dann doch »auch im Westen« und nun wieder »vielleicht nur in den Ländern und nicht im Bund« und am Ende »doch im Bund« haben nur Verwirrung hinterlassen.
• Warum dann das Ganze?
Elke Leonhard: Diese pathologisch wirkenden Rechtfertigungsrituale offenbaren, dass die deutsche Sozialdemokratie – obwohl sie das Gegenteil behauptet – die Orientierung verloren hat. In diesem Zustand fängt sie an, sich argumentativ im Kreis zu drehen, und bietet sich damit als Spielball der Machtpolitik anderer geradezu an. So hat sie 1,4 Millionen Wähler in die Arme von CDU und FDP getrieben. Auch ich erkenne in Christoph Matschies Handlung keinen Widerspruch. Für mich kommt in einem frei gewählten Parlament jede Konstellation in Frage. Entscheidend sind die Inhalte.
• Ist wirklich Platz für zwei Parteien in einem Land, die man als zweieiige Zwillingsbrüder bezeichnen könnte: SPD und LINKE?
Wolfgang Leonhard: Ich halte es für gewagt, Sozialdemokraten und LINKE als zweieiige Zwillingsbrüder zu bezeichnen. Seit Beginn der Bewegung gab es zwei Strömungen – eine revolutionäre und eine an Reformen orientierte. Während sich Sozialdemokraten das Leben immer selbst schwer machten, waren für die Kommunisten die Gegner und Feinde schnell ausgemacht. Die gesellschaftlichen Verhältnisse wurden an den Pranger gestellt und nur eine Partei versprach Abhilfe: die immer Recht habende Kommunistische Partei. Dieses Denken und das dahinter stehende Gesellschafts- und Menschenbild haben sich überlebt und sind in ihrer Einseitigkeit mehrfach gescheitert. So sehr sie in der Opposition die Hefe und der Motor für Veränderung sein können, so sehr sie auch dazu beitragen, allzu träge gewordene Kräfte wieder zu mobilisieren, so sehr führt ihr Abenteurertum immer dann zu großen Enttäuschungen, wenn sie Regierungsverantwortung übernehmen. Dies alles sind nicht die Wege der Sozialdemokratie – waren es nicht und werden es nicht sein. Insofern sind die beiden Parteien keine Zwillingsbrüder, sondern – wenn Sie schon bei verwandtschaftlichen Beziehungen eine Anleihe tätigen wollen – die Ururur-Enkel zweieiiger, von mir aus auch eineiiger Zwillinge. Der Ursprung ist 1832. Das Hambacher Fest!
• Es hat an der Spitze der SPD personelle Änderungen gegebenen. Genügt das? Sie fordern in Ihrem neuen Buch »Die linke Versuchung« strukturelle Änderungen.
Wolfgang Leonhard: Ja, die SPD muss – wenn sie gesellschaftliche Probleme glaubwürdig lösen will – endlich von einer Führungspartei zur Mitgliederpartei werden. Das Konfliktmanagement der Führung ist gescheitert. Das Ritual kennen alle: Nach jedem Rücktritt ist die Partei in kürzester Zeit wieder handlungsfähig. Die Reihen sind geschlossen. Alle stehen wie selbstverständlich hinter dem nominierten Vorsitzenden. Und wieder kommt ein Parteitag und auch dieser bringt das erwartete Ergebnis: überwältigender Sieg für den Vorsitzenden, grandiose Rede und – wie sollte es anders sein – eine Partei, die mit Standing Ovations und Optimismus in die Zukunft blickt. Wieder war ein Führungsproblem kein Führungsproblem. Dieses oft wiederholte Szenario ist kein Mittel zur Lösung von Krisen, sondern ist Teil des Problems. Die Personalauswahl der Partei ist weder transparent noch effektiv. Wäre sie das, so hätte die SPD nicht innerhalb von 22 Jahren neun Vorsitzende verbraucht – ein Rekord in der über 140-jährigen Geschichte!
• Könnte es sein, dass der SPD die Visionäre fehlen, die eine Partei stark, attraktiv und zukunftsfähig machen?
Elke Leonhard: In der Tat, Willy Brandt war der letzte große Visionär – aber er war in der Realität fest verankert. Darauf kommt es an. In der Nach-Brandt-Ära fallen mir Björn Engholm und Oskar Lafontaine ein, der allerdings durch ein charakterliches Hemmnis, des nicht vorhandenen langen Atems, scheiterte. Wenn die SPD zukunftsfähig werden will, muss sie eine gesellschaftliche Vision entwickeln, die trägt und die Menschen aktiviert und motiviert. Übrigens glaube ich, dass mit Sigmar Gabriel ein Mann die Bühne betritt, der über den nötigen Gestaltungswillen wie auch eine Vision verfügt.
• Die SPD hat zwei, rechnet man 1946 dazu, drei Vereinigungen erlebt. Steht in naher Zukunft wieder eine an?
Wolfgang Leonhard: Die deutsche Sozialdemokratie musste sich von Anfang an immer wieder mit linken Strömungen innerhalb und außerhalb der Partei auseinandersetzen. Die Situation war stets eine andere – mal war es eine linke Herausforderung, der die SPD sich stellen musste, mal eine linke Versuchung, die sie lockte. Meistens aber ging die Partei gestärkt und erneuert aus der Auseinandersetzung hervor. Ich bin kein Prophet, dennoch ist zu sagen: Es kommt auf den Prozess der Annäherung und die Einsicht der Notwendigkeit einer großen neuen sozialen Bewegung an. Jeder, der die Errungenschaften der westlichen Moderne akzeptiert: Marktwirtschaft, Zivilgesellschaft und Demokratie, ist mit im Boot. Elke Leonhard: In vielen Ländern der Welt ging dem Ende des Superkapitalismus ein sogenanntes Goldenes Zeitalter voraus, in dem es gelungen war, die freie Marktwirtschaft mit sozialer Absicherung und demokratischen Prozessen in Einklang zu bringen. Man schüttelte ideologischen Mehltau ab und setzte stattdessen auf Aufklärung. Weite Teile der Bevölkerung konnten so über Jahre an Wohlstand und sozialer Sicherung teilhaben. Diese Zeit ist vorbei.
• Und nun, was tun?
Elke Leonhard: Nachdem das Gebäude eines übersteigerten kapitalistischen Systems zusammengebrochen ist, geht es nun darum, wieder demokratische Spielregeln festzulegen. Die sozialdemokratische Antwort muss sein, den Finger auf die Wunden des Kapitalismus zu legen, ohne jedoch die Systemfrage zu stellen.

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