Europa wählen!

Die häufigste Frage an den Infoständen dürfte auch bei dieser Wahl sein: Warum soll ich das Europaparlament, warum soll ich Europa wählen?

Die einfache Antwort ist: Weil wir Europa schon lange leben. 70% aller Entscheidungen, die unser Leben bestimmen, lassen sich auf die EU zurückführen. Sowohl der Europäische Rat, die Europäische Kommission als auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) wirken maßgeblich auf die Lebensbedingungen der Menschen Europas ein. Dies reicht von deutlich sichtbaren, auffälligen Ergebnissen Europäischer Politik wie der Einführung des EURO als gemeinsamer Währung und der Abschaffung der Grenzen innerhalb Europas bis hin zur Gleichstellungsrichtlinie und Eingriffen in das Arbeitsrecht. Europa ist viel mehr als nur Festlegung von Bananengrößen, Äpfelgewichten und Handytarifen, es bestimmt fast jeden Aspekts unseres Lebens und Arbeitens.

Gerade weil die Europäische Politik in der EU unser Leben bestimmt ist es wichtig, sich an dem Prozess der Gestaltung Europas durch Wahlen zu beteiligen. Denn: Bei der Aufzählung der Europäischen Institutionen, die auf unser Leben so bestimmend einwirken, fehlt ein bedeutendes Organ: Das Europäische Parlament. Dessen Bedeutung ist im Vergleich mit der des Bundestages und der meisten anderen nationalen Parlamente, vor allem aber in Relation zu den anderen Organen der EU, deutlich schwächer. Für ein demokratischeres Europa, in dem die Menschen mitgestalten können, ist dessen Aufwertung sehr wichtig. So fordert „Die Linke“ in ihrem Wahlprogramm nicht nur mehr Transparenz der politischen Zusammenhänge, sondern auch wichtige Befugniserweiterungen des Parlaments (das Recht, Gesetze vorzuschlagen, oder auch die direkte Wahl der Europäischen Kommission durch das Parlament).

Nur durch unser Engagement für eine Teilnahme an der Wahl unterstreichen wir diese Forderung, fordern wir sichtbar, dass wir das mitgestalten wollen, was unser Leben zunehmend bestimmt.