Heiko Langner

Politik gilt bekanntlich als das Bohren dicker Bretter. Wer dabei durchhalten will, braucht schon eine entsprechende Motivation und geeignete Hilfsinstrumente. Bei den verfeindeten Nachbarn Türkei und Armenien schien in den vergangenen Monaten ein Durchbruch fast zum Greifen nahe. Seit ca. zwei Jahren führen beide Seiten inoffizielle Gespräche in der Schweiz, die die Normalisierung der gestörten bilateralen Beziehungen zum Ziel haben. Mit der offiziellen Bestätigung der Geheimverhandlungen Anfang April durch das eidgenössische Außenministerium wurde klar, dass eine Einigung unmittelbar bevorstand. Allerdings musste danach ein Zwischenstopp eingelegt werden: anstelle umgehend diplomatische Beziehungen aufzunehmen, unterzeichneten beide Seiten am 22. April 2009 eine Road Map, wie dieses Ziel in naher Zukunft erreicht werden soll. Der langjährige Freund der Türkei im Kaukasus, Aserbaidschan, hatte einen plötzlichen Strich durch die Rechnung gemacht. Demnach soll nun die Regelung des ungelösten armenisch-aserbaidschanischen Konflikts um Berg-Karabach in den Fortgang der Normalisierungsbemühungen einbezogen werden. Dabei trennt die Türkei und Armenien vor allem eine eigene, gleich tonnenschwere historische Erblast.

Beide Länder stritten in der Vergangenheit unversöhnlich über die politische Deutungshoheit bei der Deportation der armenischen Bevölkerung im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs 1915/16, in deren Verlauf je nach Quelle zwischen mehrere hunderttausend bis zu 1,5 Millionen Armenier/innen den Tod fanden. Beide Seiten vertreten hierzu konträre Standpunkte: während Armenien von einem systematisch umgesetzten Vernichtungsvorsatz und infolgedessen von Völkermord spricht, rechtfertigt die Türkei die Umsiedlung als staatliche Notwehrmaßnahme in Kriegszeiten, um einen damals drohenden armenischen Volksaufstand abzuwenden. Dabei seien zwar auch zahlreiche unschuldige Zivilistinnen und Zivilisten umgekommen, ein Vernichtungsmotiv habe aber nicht bestanden.

Das Thema wurde in der Türkei noch bis vor wenigen Jahren als strenges gesellschaftliches Tabu gehütet. Nachdem eine wachsende Zahl westlicher Nationalparlamente und internationaler Organisationen und Institutionen den Anerkennungsbegehren der armenischen Diaspora nachgab und die Deportation als einen staatlich durchgeführten Genozid bezeichnete, lockerte die offizielle Türkei im Rahmen einer Vorwärtsstrategie das Tabu teilweise. Die Verteidigung der türkischen Position erforderte die Diskussionsmöglichkeit des Themas. Dennoch machen diejenigen, die in der Türkei hierbei von der offiziösen Historiografie abweichen, schnell die Bekanntschaft der türkischen Staatsanwaltschaft. Und manche, wie der Anfang 2007 ermordete türkisch-armenische Journalist Hrant Dink, geraten in das Visier von geheim operierenden, ultranationalistischen Totschlägerbanden. Nachdem Armenien in den Geheimverhandlungen überraschenderweise in die Einsetzung einer Historikerkommission eingewilligt zu haben scheint, wird sich die Türkei vermutlich letztmalig eine Schonfrist sichern können.

Dagegen ließe sich auch einwenden, dass das Südkaukasusland keine andere Wahl gehabt habe. Die Grenzen zu den Nachbarn Aserbaidschan und Türkei sind seit den frühen 90er Jahren verriegelt, nachdem Armenien mit Aserbaidschan einen blutigen Krieg um die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Enklave Berg-Karabach führte, die völkerrechtlich weiterhin zu Aserbaidschan gehört. Der Krieg endete 1994 mit einem Waffenstillstand. Seither sind knapp 20 Prozent aserbaidschanischen Staatsterritoriums von Armenien und den Streitkräften der international nicht anerkannten Republik „Berg-Karabach“ besetzt. Über 1 Million Aserbaidschanerinnen und Aserbaidschaner wurden aus Armenien, Berg-Karabach und weiteren sieben okkupierten, umliegenden Provinzen vertrieben. Unter umgekehrten Vorzeichen mussten über 350.000 Armenierinnen und Armenier Aserbaidschan in Richtung Armenien verlassen.

Damit scheinen sich historische und aktuelle Konflikte zu einem schier unentwirrbaren, gordischen Knoten verschlungen zu haben. Während sich Aserbaidschan nach seiner militärischen Niederlage wirtschaftlich und politisch schnell konsolidieren konnte und mittlerweile zum Tigerstaat gemausert hat, wurde Armenien durch wirtschaftlichen Niedergang, Massenverelendung, Bevölkerungsabwanderung und innenpolitische Instabilität schwer erschüttert. Auch die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise macht Armenien weitaus stärker zu schaffen als Aserbaidschan, dessen strategische Devisenreserven die Staatsverschuldung um mehr als das Fünffache übertreffen. Aserbaidschan ist praktisch schuldenfrei und Armenien de facto pleite. Dies zwingt zu ungewöhnlichen Kompromissen, die bis vor kurzem noch undenkbar schienen. Die Normalisierung der Beziehungen zur Türkei würde für Armenien günstigere Aussichten eröffnen, der sozioökonomischen Abwärtsspirale mittelfristig zu entkommen. Auf türkischer Seite fällt es der konservativ-islamischen AKP-Regierung leichter als ihren Vorgängern, die alten Feindbilder abzuschütteln, da sie nicht in der politisch-ideologischen Traditionslinie steht, die für das zerrüttete armenisch-türkische Verhältnis verantwortlich ist. Die AKP will die Türkei als Regionalmacht etablieren und verfolgt zu diesem Zweck eine Politik der „Null-Probleme“ mit den Nachbarstaaten. In der Tat ist diese Politik bislang äußerst erfolgreich gewesen: noch nie seit osmanischen Zeiten war der außenpolitische Einfluss der Türkei so groß wie heute.

Darüber hinaus haben sich auch die politischen Rahmenbedingungen für die friedliche Beilegung des Berg-Karabach-Konflikts in den zurückliegenden Monaten scheinbar paradoxerweise eher verbessert. Russland, das als Schutzmacht Armeniens den Konflikt lange Zeit zugunsten seiner eigenen Hegemonialinteressen offen halten wollte, hat nach dem georgisch-russischen Krieg vom August 2008 begonnen, sich außenpolitisch neu zu positionieren. Dahinter steckt eine in den letzten Jahren intensiver gewordene, strategische Wirtschaftskooperation mit der Türkei, die ihre Energieimporte mittlerweile zu 75 Prozent aus Russland bezieht, wobei ein Teil der Transitwege über das zunehmend unsichere Georgien verläuft. Der Kreml betrachtet hierbei Energiepolitik stets als Machtpolitik. Eine Stärkung des russischen Einflusses im NATO-Mitgliedsland Türkei mit der zweitgrößten Armee des Militärbündnisses ist für den Kreml von hohem Wert. Ebenso möchte Moskau das öl- und gasreiche Aserbaidschan als geostrategischen Partner im globalen Energiepoker gewinnen, um den Bau der russisches Territorium umgehenden NABUCCO-Pipeline nach Mitteleuropa doch noch zu verhindern. Den Preis hierfür bildet zweifellos die Beilegung des Berg-Karabach-Konflikts zugunsten der territorialen Integrität Aserbaidschans. In dem Maße, wie sich Moskaus Kooperationen mit beiden Turkrepubliken weiter vertiefen werden, wird Armeniens bisherige spezifische Rolle als antitürkisches Bollwerk Russlands im Südkaukasus entbehrlich. Dies muss sich für Jerewan nicht zwangsläufig ungünstig auswirken: ein Blick auf die Karte zeigt, dass der prinzipiell kürzeste (und damit kostengünstigste) Pipelineverlauf von Aserbaidschan über Armenien in die Türkei führen würde, wobei für diesen Fall Armenien mit den anteiligen Durchleitungsgebühren (wie analog in der Vergangenheit Georgien) seine maroden Staatsfinanzen bei wieder anspringender Weltkonjunktur vermutlich im Rekordtempo sanieren könnte.

In den seit anderthalb Jahrzehnten sich dahin schleppenden Friedensverhandlungen der Minsker Gruppe der OSZE ist neue Bewegung gekommen: erstmals überhaupt hat Armenien seine Bereitschaft angedeutet, in naher Zukunft zumindest einen Teilrückzug aus Aserbaidschan anzutreten und möglicherweise auch eine andere Konfliktlösung als die Unabhängigkeit der abtrünnigen Provinz zu akzeptieren, was auf eine Autonomie Berg-Karabachs in Aserbaidschan hinausliefe. Hierfür muss der Kreml im Hintergrund keinen Druck ausgeübt haben, die armenische Regierung steht auch sonst mit dem Rücken zur Wand. Sie braucht dringend außenpolitische Erfolge, um die angespannte innenpolitische Lage zu entschärfen. Die armenische Oppositionsbewegung unter Führung des ehemaligen Präsidenten Levon Ter-Petrosjan, der sich in der Vergangenheit für einen Kompromiss mit Aserbaidschan ausgesprochen hatte, heizt der Regierung mittlerweile kräftig ein.

Das Problem war aber, dass die Friedensverhandlungen der OSZE und die Geheimverhandlungen zwischen der Türkei und Armenien in unterschiedlichem Tempo verliefen. Ankara und Jerewan kamen wider Erwarten schneller voran, als sich die Streitparteien im Karabach-Konflikt annäherten. In Baku weckte dies Befürchtungen, dass im Fall einer vorzeitigen Grenzöffnung der Kompromissdruck auf Armenien im Berg-Karabach-Konflikt künftig entfiele.

Aus diesem Grund tourten in den letzten Wochen insbesondere zahlreiche aserbaidschanische Oppositionspolitiker/innen auf Einladung der rechtsnationalen Oppositionspartei MHP durch die Türkei, um vor zu einem zu großen Entgegenkommen Ankaras zu warnen. Es ist leicht zu erklären, weshalb es sich meist um Oppositionsvertreter handelte. In Aserbaidschan ist die Regierung mächtig und die Opposition schwach. Die enormen ökonomischen Erfolge, die im Rahmen eines Trickle-Down-Effects einen merklichen Rückgang der Armutsquote mit sich brachten, kommen dem Regierungslager zugute. Der Konflikt mit Armenien bildet hingegen das einzige Thema, bei dem die Opposition die Regierung vor sich hertreiben und sich selbst als wahre Verfechterin der nationalen Interessen inszenieren kann, gerade weil schnelle Fortschritte bei der Konfliktlösung ausblieben.

Praktisch besorgte die aserbaidschanische Opposition dennoch das Geschäft der Regierung. Der türkische Regierungschef Erdoğan, der innenpolitisch unter wachsendem Druck steht, wollte nicht auch noch zur Zielscheibe für Dolchstoßvorwürfe werden und versicherte Baku eiligst, nichts zu unternehmen, dass sich gegen die Interessen Aserbaidschans richte. Zudem hatte Aserbaidschans Staatspräsident Alijew mit Verweis auf die wieder belebte Freundschaft mit Moskau dezent mit einer Kürzung der Energielieferungen gedroht. Als lachender Dritter hält Alijew nunmehr alle Trümpfe in der Hand: er hat den türkischen Bundesgenossen wieder auf Linie gebracht und besitzt faktisch ein Vetorecht in der Frage des Zeitpunkts der Grenzöffnung. Es könnte nach Lage der Dinge schon in den Sommermonaten soweit sein, falls nicht doch noch vorher irgendein führender AKP-Politiker im Rahmen einer self-fulfilling prophecy den Schabowski gibt. Er liegt schon in der Luft, der historische Moment.