• Verankern, Verbreitern, Verbinden - aber wie?

    Es stimmt: Die weitere Parteientwicklung muss mit einer Diskussion um deren strategische Orientierung verbunden werden. Nur durch »verankern, verbreiten, verbinden« (Kipping/Riexinger 2013) kann die LINKE politisch attraktiver und stärker werden: an Mitgliedern, WählerInnen und politischer Substanz, aber letztlich – und das ist entscheidend – in ihrer politischen Durchsetzungsfähigkeit. Die Frage ist, ob der in dem Papier von den Parteivorsitzenden gewählte Ansatz umstandslos geeignet ist, dieses Ziel zu erreichen. Unsere fds-Mitglieder Stefan Hartmann und Klaus Lederer haben da einige Fragen und Bedenken. Mehr
  • Der Brandenburger Koalitionsvertrag aus reformsozialistischer Perspektive

    Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und LINKE in Brandenburg wurde am 10. Oktober 2014 auf einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt. Das "forum demokratischer sozialismus" (fds) veröffentlicht an dieser Stelle eine Auseinandersetzung mit dem vorliegenden Koalitionsvertrag im Rahmen seiner "Schriftenreihe". Mehr
  • Aufruf: Kobane retten!

    Heute in den frühen Morgenstunden wandte sich UN-Generalsekretär Ban Ki Moon mit einem eindringlichen Appell an die Weltöffentlichkeit. Er rief alle, die die Mittel dazu hätten, dazu auf, zum Schutz der Zivilbevölkerung in der von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) seit Wochen belagerten Stadt Kobane, zu handeln. Diese Forderung vertraten neben Ban Ki Moon auch tausende Menschen weltweit auf spontanen Solidaritätsdemonstrationen, auch in Deutschland am gestrigen Abend. Mehr
  • Sondierungsgespräche in Thüringen

    Wer die mediale Berichterstattung verfolgte, konnte hingegen den Eindruck gewinnen, dass die drei Parteien sich bislang ausschließlich über die Aufarbeitung der DDR-Geschichte verständigt hätten. Dies ist, wie man sehen kann, nicht der Fall. Dennoch ist die Debatte über die von Linkspartei, SPD und Grünen in Thüringen verabschiedete Erklärung "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte" in vollem Gange. Diese Debatte ist wichtig und unabhängig davon, ob man sich mit der Begrifflichkeit"Unrechtsstaat" einverstanden erklärt oder nicht, sollte diese Diskussion den Blick auf die tatsächlich in Thüringen bestehende Chance eines Regierungswechsels und die dort verabredeten linksreformerischen Maßnahmen (s.o.) nicht aus dem Blick geraten. Mehr
  • Bundestagslinksfraktion sieht Verantwortung bei den Vereinten Nationen

    Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat soeben beschlossen, in einem Entschließungsantrag zur heutigen Bundestagsaussprache die Bundesregierung aufzufordern, umgehend den #UN-Sicherheitsrat mit der Lage in #Nordirak zu befassen, um – gemäß der UN-Charta – den „Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren“. Dominic Heilig (DIE LINKE), Bundessprecher des fds zeigte sich zuf... Mehr
  • Die Vereinten Nationen und das Völkerrecht stark machen

    Seit einigen Wochen wird auch in der Partei DIE LINKE intensiv über eine Positionierung zur Beendigung des Krieges in Nordirak, vor allem gegenüber der islamistischen Terrorarmee “IS” debattiert. Und auch die Mitglieder des Parteivorstandes werden sich an diesem Wochenende, kurz vor der Regierungserklärung der Kanzlerin und anschließenden Debatte im Deutschen Bundestag mit diesem sehr schwierigen und vielschichtigen Thema auseinandersetzen. Wir möchten es als BundesprecherInnen des „forum demokratischer sozialismus“ (fds) nicht unterlassen, ihnen unseren Debattenstand zur Kenntnis und Diskussion zu geben. Mehr