• Bundestagslinksfraktion sieht Verantwortung bei den Vereinten Nationen

    Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat soeben beschlossen, in einem Entschließungsantrag zur heutigen Bundestagsaussprache die Bundesregierung aufzufordern, umgehend den #UN-Sicherheitsrat mit der Lage in #Nordirak zu befassen, um – gemäß der UN-Charta – den „Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren“. Dominic Heilig (DIE LINKE), Bundessprecher des fds zeigte sich zuf... Mehr
  • Die Vereinten Nationen und das Völkerrecht stark machen

    Seit einigen Wochen wird auch in der Partei DIE LINKE intensiv über eine Positionierung zur Beendigung des Krieges in Nordirak, vor allem gegenüber der islamistischen Terrorarmee “IS” debattiert. Und auch die Mitglieder des Parteivorstandes werden sich an diesem Wochenende, kurz vor der Regierungserklärung der Kanzlerin und anschließenden Debatte im Deutschen Bundestag mit diesem sehr schwierigen und vielschichtigen Thema auseinandersetzen. Wir möchten es als BundesprecherInnen des „forum demokratischer sozialismus“ (fds) nicht unterlassen, ihnen unseren Debattenstand zur Kenntnis und Diskussion zu geben. Mehr
  • Weg für einen Neuanfang frei machen

    Es sei notwendig, so die fds-Bundessprecher weiter, einen Neuanfang in der Hauptstadt zu ermöglichen. „Dazu aber sind Neuwahlen notwendig. DIE LINKE in Berlin steht für einen Politikwechsel in der Innen-, Sozial- und Stadtpolitik. Im Verbund mit einer rot-roten Landesregierung in Brandenburg könnten so endlich die Potentiale der gesamten Region gemeinsam genutzt und entwickelt werden.“ Mehr
  • Ein UN-Einsatz gegen die Grausamkeiten

    DIE LINKE kann sich gerade wegen ihres humanistischen und antimilitaristischen Gründungskonsenses hier nicht wegducken. Sie muss sich vielmehr mit der Frage auseinandersetzen, ob nach Abwägung aller Umstände und Informationen, die nunmehr auch durch unabhängige nichtstaatliche Organisationen vorliegen, ein Einsatz der Vereinten Nationen zum Schutz der Geflohenen und den quasi in IS-Geiselhaft befindlichen Menschen in der Region gerechtfertigt wäre. Mehr
  • Schreckliche Tradition

    Ist die LINKE in Teilen antisemitisch? Petra Pau antwortet auf Jürgen Aust (»nd« vom 2./3. August) Von Petra Pau Unter Linken gibt es keinen Antisemitismus. Das verbietet bereits das Parteiprogramm. Lese ich. Anderslautende Vorwürfe seien perfide Manöver des Imperialismus und seiner bürgerlichen Medien. Bei Facebook laufen dazu seit Tagen harsche Kontroversen - unter Linken. Ich verfol... Mehr